-
Recent Posts
- HAZ: Freie Auskunft für alle Bürger: Darum bekommt Niedersachsen ein Transparenzgesetz
- Handbuch für Informationsfreiheit erschienen
- Heise: Missing Link: 25 Jahre Informationsfreiheit – Wissen ist Macht
- FragDenStaat: Ausblick 2023 – Das wird 2023 für uns wichtig
- Erfolg in Niedersachsen: Transparenzgesetz soll kommen
Recent Comments
Archives
- January 2024
- September 2023
- March 2023
- January 2023
- November 2022
- October 2022
- September 2022
- June 2022
- July 2021
- May 2020
- April 2020
- November 2019
- March 2019
- November 2018
- July 2018
- March 2018
- November 2017
- October 2017
- August 2017
- July 2017
- June 2017
- May 2017
- March 2017
- January 2017
- March 2014
- June 2013
- May 2013
Categories
Meta
Category Archives: Allgemein
ABGESAGT: Einladung zur Pressekonferenz: Bündnis für Tranzparenz und Informationsfreiheit stellt sich vor
Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit Deutscher Journalistenverband Niedersachsen Mehr Demokratie e.V. Netzwerk Recherche Open Knowledge Foundation Transparency International Deutschland Presseeinladung Bremen, den 1. August 2017 Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie herzlich einladen zur Vorstellung des Bündnisses für Informationsfreiheit … Continue reading
Stellungnahme vom Netzwerk Recherche für den Ausschuss
Die Organisation Netzwerk Recherche, ebenfalls Bündnispartner von uns, hat bereits ihre Stellungnahme für die Anhörung im Landtag veröffentlicht. Die Stellungnahme haben wir hier veröffentlicht. Stellungnahme hier als PDF downloaden.
Übersicht eingeladene Verbände zur Anhörung am 09.08.2017
Für die Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen am 09.08.2017 wurden folgende Organisationen / Personen angeschrieben. Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersächsischer Anwalt und Notarverband Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen Transparency International Deutschland Deutscher Gewerkschaftsbund – Bezirk Niedersachsen, Bremen, … Continue reading
Verbändeanhörung gestartet
Mit Schreiben vom 15.06.2017 hat der Niedersächsische Landtag die Verbände angeschrieben ihre Stellungnahme abzugeben. Dazu hatte bereits der Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfahren den Beschluss gefasst, die Anhörung durchzuführen. Die Angeschriebenen Verbände sind nun aufgefordert die Stellungnahmen einzureichen. Die Anhörung … Continue reading
FDP zieht Antrag für ein Transparenzgesetz aus 2013 zurück
Der Präsident des Niedersächsischen Landtages hat am 08.06.2017 (Drs. 17/8273) mitgeteilt, dass der Gesetzesentwurf der FDP Fraktion Drs. 17/278 zurückgezogen worden ist. Die FDP hatte im Juni 2013 einen Entwurf eingereicht.
Erste Beratung im Landtag und anschließend im Ausschuss
Die Landesregierung hat am 09.05.2017 den Gesetzesentwurf für das NIZG beim Landtag eingereicht (Drs. 17/8004). Am 17.05.2017 fand die erste Beratung im Landtag statt (siehe Protokoll), hierbei wurde der Antrag überwiesen an den Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), sowie den Ausschuss … Continue reading
Pressemitteilung – Transparenzgesetz Niedersachsen: Entwurf der Landesregierung ist eine Mogelpackung
PRESSEMITTEILUNG Transparenzgesetz Niedersachsen: Entwurf der Landesregierung ist eine Mogelpackung Hannover, 09.05.2017 – Der Entwurf für ein Transparenzgesetz in Niedersachsen, der heute im Landeskabinett behandelt wird, ist in der jetzigen Form völlig unzureichend. So lautet das einhellige Urteil eines Zusammenschlusses von … Continue reading
Stellungnahme von freiheitsfoo
Die Kollegen von freiheitsfoo haben eine Stellungnahme zum NIZG am 28.03.2017 veröffentlicht. Stellungnahme hier als PDF downloaden.
Stellungnahme von dgif
Die Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit e.V. (dgif) hat Ihre Stellungnahme zum NIZG am 15.03.2017 veröffentlicht. Mitgewirkt hat Dr. Sven Berger. Stellungnahme hier als PDF downloaden.
Stellungnahme von TI D, OKFN und MD für die Einführung eines Transparenzgesetzes für Niedersachsen – NIZG
Stellungnahme von Transparency International Deutschland e. V. für die Einführung eines Transparenzgesetzes für Niedersachsen – NIZG Verfasser: Mehr Demokratie e. V. – Tim Weber Open Knowledge Foundation Deutschland e. V. – Christopher Bohlens, Arne Semsrott Transparency International Deutschland e. V. … Continue reading