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Monatsarchive: August 2017
Stellungnahme des Bündnisses zur Anhörung im Ausschuss
Am 09.08.2017 war die Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen geplant. Der Termin wurde wie bekanntlich abgesagt. Für die Anhörung hatte das Bündnis eine schriftliche Stellungnahme vorgesehen, diese veröffentlichen wir nun. Die Stellungnahme wäre an die Ausschussmitglieder verteilt wurden. Stellungnahme … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Parlamentarischer Vorgang, Stellungnahme
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Landesregierung äußert sich zum Transparenzgesetz im Rahmen einer Änderung der Geschäftsordnung
Folgende Medienmitteilung wurde von der Staatskanzlei am 22.08.2017 veröffentlicht: Weil das Niedersächsische Transparenzgesetz nicht mehr verabschiedet wird: Landesregierung nimmt Änderungen in der Gemeinsamen Geschäftsordnung zurück m Hinblick auf das geplante Transparenzgesetz, das Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen einen Anspruch auf … Weiterlesen
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ABGESAGT: Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
Aufgrund der aktuellen politischen Ereignisse in Niedersachsen wurde die Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen die am 09.08.2017 vorgesehen war abgesagt. Das Bündnis für Informationsfreiheit in Niedersachsen bedauert es sehr, dass nun das Gesetzesvorhaben nicht mehr in der aktuellen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausschuss, Landtag, Parlamentarischer Vorgang
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ABGESAGT: Einladung zur Pressekonferenz: Bündnis für Tranzparenz und Informationsfreiheit stellt sich vor
Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit Deutscher Journalistenverband Niedersachsen Mehr Demokratie e.V. Netzwerk Recherche Open Knowledge Foundation Transparency International Deutschland Presseeinladung Bremen, den 1. August 2017 Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie herzlich einladen zur Vorstellung des Bündnisses für Informationsfreiheit … Weiterlesen