Archiv des Autors: Christopher Bohlens

ABGESAGT: Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen

Aufgrund der aktuellen politischen Ereignisse in Niedersachsen wurde die Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen die am 09.08.2017 vorgesehen war abgesagt. Das Bündnis für Informationsfreiheit in Niedersachsen bedauert es sehr, dass nun das Gesetzesvorhaben nicht mehr in der aktuellen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

ABGESAGT: Einladung zur Pressekonferenz: Bündnis für Tranzparenz und Informationsfreiheit stellt sich vor

Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit Deutscher Journalistenverband Niedersachsen Mehr Demokratie e.V. Netzwerk Recherche Open Knowledge Foundation Transparency International Deutschland Presseeinladung Bremen, den 1. August 2017 Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie herzlich einladen zur Vorstellung des Bündnisses für Informationsfreiheit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Stellungnahme vom Netzwerk Recherche für den Ausschuss

Die Organisation Netzwerk Recherche, ebenfalls Bündnispartner von uns, hat bereits ihre Stellungnahme für die Anhörung im Landtag veröffentlicht. Die Stellungnahme haben wir hier veröffentlicht. Stellungnahme hier als PDF downloaden.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Übersicht eingeladene Verbände zur Anhörung am 09.08.2017

Für die Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen am 09.08.2017 wurden folgende Organisationen / Personen angeschrieben. Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersächsischer Anwalt und Notarverband Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen Transparency International Deutschland Deutscher Gewerkschaftsbund – Bezirk Niedersachsen, Bremen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Verbändeanhörung gestartet

Mit Schreiben vom 15.06.2017 hat der Niedersächsische Landtag die Verbände angeschrieben ihre Stellungnahme abzugeben. Dazu hatte bereits der Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfahren den Beschluss gefasst, die Anhörung durchzuführen. Die Angeschriebenen Verbände sind nun aufgefordert die Stellungnahmen einzureichen. Die Anhörung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

FDP zieht Antrag für ein Transparenzgesetz aus 2013 zurück

Der Präsident des Niedersächsischen Landtages hat am 08.06.2017 (Drs. 17/8273) mitgeteilt, dass der Gesetzesentwurf der FDP Fraktion Drs. 17/278 zurückgezogen worden ist. Die FDP hatte im Juni 2013 einen Entwurf eingereicht.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Erste Beratung im Landtag und anschließend im Ausschuss

Die Landesregierung hat am 09.05.2017 den Gesetzesentwurf für das NIZG beim Landtag eingereicht (Drs. 17/8004). Am 17.05.2017 fand die erste Beratung im Landtag statt (siehe Protokoll), hierbei wurde der Antrag überwiesen an den Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), sowie den Ausschuss … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Pressemitteilung – Transparenzgesetz Niedersachsen: Entwurf der Landesregierung ist eine Mogelpackung

PRESSEMITTEILUNG Transparenzgesetz Niedersachsen: Entwurf der Landesregierung ist eine Mogelpackung Hannover, 09.05.2017 – Der Entwurf für ein Transparenzgesetz in Niedersachsen, der heute im Landeskabinett behandelt wird, ist in der jetzigen Form völlig unzureichend. So lautet das einhellige Urteil eines Zusammenschlusses von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Stellungnahme von freiheitsfoo

Die Kollegen von freiheitsfoo haben eine Stellungnahme zum NIZG am 28.03.2017 veröffentlicht. Stellungnahme hier als PDF downloaden. 

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Stellungnahme von dgif

Die Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit e.V. (dgif) hat Ihre Stellungnahme zum NIZG am 15.03.2017 veröffentlicht. Mitgewirkt hat Dr. Sven Berger. Stellungnahme hier als PDF downloaden.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar