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Archiv des Autors: Christopher Bohlens
Beitrag ZDF Frontal 21
Am 13.11.2018 lief bei Frontal 21 ein Beitrag über das Informationsfreiheitsgesetz. Dabei wurde auch eine Bürgerin aus Niedersachsen interviewt sowie die Niedersächsische Justizministerin. Mit einem IFG in Niedersachsen wäre es deutlich einfacher gewesen, an die Auskünfte zu bekommen. Hier der … Weiterlesen
Aktuelle Presse rund um das IFG NDS
Als Antwort auf den Beitrag vom Sonntag gab es zwei Statements vom NDS Justizministerium und von den Grünen NDS https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/ndr_aktuell/Niedersachsen-hinkt-bei-der-Transparenz-hinterher,ndraktuell45300.html (NDR Aktuell 16 Uhr, Mo, 16.07.2018) Die taz hat das Thema ebenfalls aufgegriffen: https://www.taz.de/Ranking-zur-Informationsfreiheit/!5517897/ (17.07.2018) Der Weser-Kuriser berichtete: https://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-schweigsame-behoerden-_arid,1752021.html (24.07.2018) … Weiterlesen
Beitrag NDR – Hallo Niedersachsen
Am Sonntag, 15.07.2018 um 19:30 Uhr in Hallo Niedersachsen hat der NDR über das Thema IFG in Niedersachsen berichtet. Der Bericht ist hier veröffentlicht: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Recht-auf-Information-Nicht-fuer-Niedersachsen,transparenzgesetz118.html
Beitrag der Kreiszeitung
Die Kreiszeitung hat am 16.03.2018 zum Tag der Informationsfreiheit einen Beitrag bezüglich des IFG in Niedersachsen geschrieben. Informationsfreiheit steckt in Niedersachsen in Warteschleife fest
Beitrag vom NDR
Der NDR hat einen Beitrag rund um den Stand der Informationsfreiheit veröffentlicht. Wir haben uns sehr gefreut hier zu Wort zu kommen. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Recht-auf-Information-Nicht-fuer-Niedersachsen,transparenzgesetz116.html
Koalitionsvertrag sieht eventuell ein Informationsfreiheitsgesetz vor
CDU und SPD bilden künftig in Niedersachsen die große Koalition. Über die einzelnen Inhalte in den Wahlprogrammen hatten wir bereits berichtet. Im Koalitionsvertrag heißt es nun zum Thema IFG in Niedersachsen: “Wir wollen die Erfahrungen anderer Bundesländer mit einem Informationsfreiheits- … Weiterlesen
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Landtagswahlprogramme im Vergleich
Am 15.10.2017 sind in Niedersachsen vorgezogene Neuwahlen des Landtags. In der aktuellen Legislaturperiode ist die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetz / Transparenzgesetz hier als Informationszugangsgesetz gescheitert. Doch wie stehen eigentlich die Parteien für die neue Legislaturperiode zum Thema IFG und Transparenz? Wir … Weiterlesen
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Stellungnahme des Bündnisses zur Anhörung im Ausschuss
Am 09.08.2017 war die Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen geplant. Der Termin wurde wie bekanntlich abgesagt. Für die Anhörung hatte das Bündnis eine schriftliche Stellungnahme vorgesehen, diese veröffentlichen wir nun. Die Stellungnahme wäre an die Ausschussmitglieder verteilt wurden. Stellungnahme … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Parlamentarischer Vorgang, Stellungnahme
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Landesregierung äußert sich zum Transparenzgesetz im Rahmen einer Änderung der Geschäftsordnung
Folgende Medienmitteilung wurde von der Staatskanzlei am 22.08.2017 veröffentlicht: Weil das Niedersächsische Transparenzgesetz nicht mehr verabschiedet wird: Landesregierung nimmt Änderungen in der Gemeinsamen Geschäftsordnung zurück m Hinblick auf das geplante Transparenzgesetz, das Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen einen Anspruch auf … Weiterlesen
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ABGESAGT: Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
Aufgrund der aktuellen politischen Ereignisse in Niedersachsen wurde die Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen die am 09.08.2017 vorgesehen war abgesagt. Das Bündnis für Informationsfreiheit in Niedersachsen bedauert es sehr, dass nun das Gesetzesvorhaben nicht mehr in der aktuellen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausschuss, Landtag, Parlamentarischer Vorgang
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