Category Archives: Allgemein

Stellungnahme von Netzwerk Recherche zum NIZG

Die Stellungnahme zum Gesetz über den Zugang zu Informationen in Niedersachsen  (Niedersächsisches Informationszugangsgesetz NIZG) Transparenzgesetz für Niedersachsen von Dr. Wilhelm Mecklenburg und Dr. Manfred Redelfs für Netzwerk Recherche e.V. vom 14.03.2017 Stellungnahme hier als PDF downloaden.

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Stellungnahme vom DJV Niedersachsen

Der Deutsche Journalisten-Verband Landesverband Niedersachsen e.V. (DJV) hat Ihre Stellungnahme zum NIZG am 09.03.2017 veröffentlicht. Mitgewirkt hat Benno H. Pöppelmann. Stellungnahme hier als PDF downloaden.

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Niedersächsische Landesregierung stellt NIZG Entwurf vor

Am 31.01.2017 hat die Niedersächsische Landesregierung auf der Landes-Pressekonferenz den Entwurf des NIZG vorgestellt. Nähere Informationen hierzu:  Transparenz: Bürgerinnen und Bürger erhalten Zugang zu amtlichen Informationen – Landesregierung beschließt Entwurf eines Informationszugangsgesetzes Gesetzesentwurf Drs. 17/8004 Themenseite beim Justizministerium

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Ein innovatives Niedersachsen verdient ein innovatives Transparenzgesetz

“Bündnis für Transparenz Niedersachsen” warnt vor voreiligen Versprechungen Vermutlich noch in diesem Jahr soll auch in Niedersachsen ein Transparenzgesetz installiert werden, mit dem die Bürger Ihr Recht auf Informationsfreiheit durchsetzen können. Das aus verschiedenen Gruppen bestehende und parteiunabhängige “Bündnis für … Continue reading

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Informationsfreiheit in Niedersachsen: FDP ergreift Initiative mit veralteten Entwurf

Das Bündnis für Transparenz in Niedersachsen begrüßt die Gesetzesinitiative der FDP-Fraktion, ein Informationsfreiheitsgesetz einzuführen. Allerdings möchte die FDP lediglich auf Antrag Informationen gewähren. Bremen und Hamburg regeln jeweils per Gesetz ein Informationsregister, in das die Verwaltung von sich aus Informationen … Continue reading

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Bündnis „Transparenz schafft Vertrauen“ gegründet

Bündnis fordert Transparenzgesetz für Niedersachsen In Hannover wurde jetzt das Bündnis „Transparenz schafft Vertrauen – Bündnis für Transparenz in Niedersachsen“ ins Leben gerufen. Gründungsmitglieder sind der Chaos Computer Club Hannover (C3H), der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hannover und der Landesverband Bremen/Niedersachsen des … Continue reading

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Video zum Hamburgischen Transparenzgesetz

Warum wir ein Transparenzgesetz fordern? Das Video über das hamburgische Transparenzgesetz erklärt warum: (Quelle: http://transparenzgesetz.de)

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