Author Archives: Christopher Bohlens

Beitrag der Kreiszeitung

Posted on 18. March 2018 by Christopher Bohlens

Die Kreiszeitung hat am 16.03.2018 zum Tag der Informationsfreiheit einen Beitrag bezüglich des IFG in Niedersachsen geschrieben. Informationsfreiheit steckt in Niedersachsen in Warteschleife fest

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Beitrag vom NDR

Posted on 4. March 2018 by Christopher Bohlens

Der NDR hat einen Beitrag rund um den Stand der Informationsfreiheit veröffentlicht. Wir haben uns sehr gefreut hier zu Wort zu kommen. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Recht-auf-Information-Nicht-fuer-Niedersachsen,transparenzgesetz116.html 

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Koalitionsvertrag sieht eventuell ein Informationsfreiheitsgesetz vor

Posted on 20. November 2017 by Christopher Bohlens

CDU und SPD bilden künftig in Niedersachsen die große Koalition. Über die einzelnen Inhalte in den Wahlprogrammen hatten wir bereits berichtet. Im Koalitionsvertrag heißt es nun zum Thema IFG in Niedersachsen: “Wir wollen die Erfahrungen anderer Bundesländer mit einem Informationsfreiheits- … Continue reading →

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Landtagswahlprogramme im Vergleich

Posted on 1. October 2017 by Christopher Bohlens

Am 15.10.2017 sind in Niedersachsen vorgezogene Neuwahlen des Landtags. In der aktuellen Legislaturperiode ist die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetz / Transparenzgesetz hier als Informationszugangsgesetz gescheitert. Doch wie stehen eigentlich die Parteien für die neue Legislaturperiode zum Thema IFG und Transparenz? Wir … Continue reading →

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Stellungnahme des Bündnisses zur Anhörung im Ausschuss

Posted on 31. August 2017 by Christopher Bohlens

Am 09.08.2017 war die Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen geplant. Der Termin wurde wie bekanntlich abgesagt. Für die Anhörung hatte das Bündnis eine schriftliche Stellungnahme vorgesehen, diese veröffentlichen wir nun. Die Stellungnahme wäre an die Ausschussmitglieder verteilt wurden. Stellungnahme … Continue reading →

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Landesregierung äußert sich zum Transparenzgesetz im Rahmen einer Änderung der Geschäftsordnung

Posted on 23. August 2017 by Christopher Bohlens

Folgende Medienmitteilung wurde von der Staatskanzlei am 22.08.2017 veröffentlicht: Weil das Niedersächsische Transparenzgesetz nicht mehr verabschiedet wird: Landesregierung nimmt Änderungen in der Gemeinsamen Geschäftsordnung zurück m Hinblick auf das geplante Transparenzgesetz, das Bürgerinnen und Bürgern in Nieder­sachsen einen Anspruch auf … Continue reading →

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ABGESAGT: Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen

Posted on 7. August 2017 by Christopher Bohlens

Aufgrund der aktuellen politischen Ereignisse in Niedersachsen wurde die Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen die am 09.08.2017 vorgesehen war abgesagt. Das Bündnis für Informationsfreiheit in Niedersachsen bedauert es sehr, dass nun das Gesetzesvorhaben nicht mehr in der aktuellen … Continue reading →

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ABGESAGT: Einladung zur Pressekonferenz: Bündnis für Tranzparenz und Informationsfreiheit stellt sich vor

Posted on 1. August 2017 by Christopher Bohlens

Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit Deutscher Journalistenverband Niedersachsen Mehr Demokratie e.V. Netzwerk Recherche Open Knowledge Foundation Transparency International Deutschland Presseeinladung Bremen, den 1. August 2017 Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie herzlich einladen zur Vorstellung des Bündnisses für Informationsfreiheit … Continue reading →

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Stellungnahme vom Netzwerk Recherche für den Ausschuss

Posted on 26. July 2017 by Christopher Bohlens

Die Organisation Netzwerk Recherche, ebenfalls Bündnispartner von uns, hat bereits ihre Stellungnahme für die Anhörung im Landtag veröffentlicht. Die Stellungnahme haben wir hier veröffentlicht. Stellungnahme hier als PDF downloaden.

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Übersicht eingeladene Verbände zur Anhörung am 09.08.2017

Posted on 14. July 2017 by Christopher Bohlens

Für die Anhörung im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen am 09.08.2017 wurden folgende Organisationen / Personen angeschrieben. Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersächsischer Anwalt und Notarverband Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen Transparency International Deutschland Deutscher Gewerkschaftsbund – Bezirk Niedersachsen, Bremen, … Continue reading →

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